| Hintergrund:
Im Rahmen der Ageing Working Group auf EU-Ebene (eingebundene Abteilungen: II/5 und III/1) sind in einem dreijährigen Rhythmus von den Mitgliedsstaaten Berechnungen zur langfristigen Entwicklung der Beamtenpensionen durchzuführen. Um diese wiederkehrende Tätigkeit vornehmen zu können, wurde bisher alle drei Jahre ein Vertrag zur Datenlieferung mit der Statistik Austria abgeschlossen (zuletzt im Dezember 2017 – siehe dazu ELAKs: BMF-060000/0109-II/5/2017 und BMF-060000/0114-ZBV/2017).
Durch das Alterssicherungskommissions-Gesetz (beschlossen im Dezember 2016, BGBl. I Nr. 29/2017) ist das BMF nun zusätzlich verpflichtet, folgende Berichte zu den Beamtenpensionskosten vorzulegen:
1. Mittelfristgutachten für die folgenden fünf Jahre (jährlich)
2. Langfristgutachten bis zum Jahr 2050 (alle drei Jahre)
Mit Anfang des Jahres 2019 wurde im BMF daher ein Projekt mit dem Ziel die Beamtenpensionsprojektionen neu aufzusetzen gestartet, welches Anfang 2020 abgeschlossen werden soll. Ziel des Projektes ist es die Beamtenpensionsprojektionen für die Ageing Working Group sowie für die Alterssicherungskommission autonom durch das BMF durchführen zu können. Bisher war man dabei von einem externen Konsulenten abhängig, der die Projektionen im Namen des BMF durchgeführt hat. Dabei war die detaillierte Methodik des dahinterliegenden Modells jedoch nicht bekannt, das Modell aufgrund von laufenden Erweiterungen zerstückelt und einige Bereich waren nur rudimentär abgebildet (z.B. Hinterbliebenenpensionen). Zusätzlich war man bei der Projektionserstellung von einer Einzelperson abhängig, wodurch das Risiko der Nichterfüllung der gesetzlichen Vorgaben als erheblich einzuschätzen war. Das zukünftige Modell ist auf einen laufenden Betrieb im BMF/BRZ ausgelegt und wird dahingehend gestaltet, dass ein mit der Beamtenpensionsmaterie vertrauter Dritter nach Einarbeitung das Modell bedienen kann. Der laufende Hintergrundbetrieb (Einspielen neuer Datengrundlagen wie z.B. Aufwertungsfaktoren der Folgejahre) wird zukünftig durch das BRZ übernommen. Das neue Modell soll damit einerseits die Abhängigkeit von externen Einzelpersonen verringern, andererseits eine erweiterte, dem BMF in allen Details bekannte, modellhafte Abbildung des Beamtenpensionsbereichs ermöglichen. Des Weiteren wurde das Modell so konzipiert, dass Erweiterungen in Folgeprojekten umgesetzt werden können.
Im Zuge dieses Projektes wird auch die Datenlieferung durch die Statistik Austria erweitert und an die neuen Modellgegebenheiten angepasst. Die Struktur und Art der Datenlieferung wurde bereits mit der Statistik Austria vereinbart. Grundlage für die erechnungen sind BMF-Lohnsteuerdaten, die an die Statistik Austria gesondert und von der Abteilung II/5 unabhängig weitergeleitet und dort mit Sozialversicherungsdaten angereichert werden.
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